Anbieter und Vertragspartner:
MEINE LERNBURG ist ein Dienst der Firma The Brain Company GmbH unter www.lernburg.at, im Folgenden „MEINE LERNBURG“ genannt.
The Brain Company GmbH
Esplanade 15
A-4810 Gmunden
Telefon: +43 (0)7612 215 95
office@thebraincompany.net
www.thebraincompany.net
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Dr. Peter Hofinger
Zuständiges Gericht: Landesgericht Wels
Firmenbuchnummer: FN211105 z
USt.IdNr.: ATU68184038
Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich
1 Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner
The Brain Company GmbH (nachfolgend: “BCA”) betreibt ein interaktives Online-Angebot (nachfolgend „BCA-Plattform“), das über verschiedene Domains wie z.B. www.thebraincompany.net, www.delfino-training.com, www.memofit-training.com, etc. im Internet aufrufbar ist. Dieses Online-Angebot ist teilweise als Online-Shop konzipiert, der verschiedene Produkte aus den Bereichen Software, CDs/DVDs und digitale Medien anbietet. Es handelt sich um ein Projekt zur Förderung der geistigen, physischen und emotionalen Potenziale mittels speziell dafür entwickelter Übungen. Außerdem bietet BCA-Plattform unterschiedliche Möglichkeiten zur Visualisierung und Auswertung der in den Übungen erreichten Ergebnisse. Zusätzlich kann BCA-Plattform weitere Dienste anbieten. Das Angebot richtet sich an alle Interessenten (nachfolgend „Nutzer“).
1.2 Geltungsbereich
Die ANB sind die Grundlage für die Nutzung von BCA-Plattform. Sie regeln das Verhältnis zwischen BCA und den Nutzern sowie das Verhältnis der Nutzer untereinander. Zur Einhaltung dieser ANB ist jeder Nutzer von BCA-Plattform verpflichtet. Bei Nichteinhaltung kann eine Verwarnung oder Löschung des Accounts erfolgen. Bei Löschung eines Accounts ist es rechtswidrig, sich erneut unter Angabe anderer Daten anzumelden.
1.3 Änderung der ANB
BCA behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit zu ändern. In diesem Falle verpflichtet sich BCA die Änderung per E-Mail seinen Nutzern mitzuteilen und darauf hinzuweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, sobald der Nutzer nach Erhalt der E-Mail sich erneut auf BCA-Plattform einloggt oder binnen vier Wochen nach Erhalt der E-Mail nicht widerspricht. Ein Widerspruch berechtigt BCA das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden.
2. Umfang von BCA-Plattform
2.1 Gliederung
Das Angebot von BCA-Plattform gliedert sich in ein Testangebot und ein kostenpflichtiges Abo-Angebot. Das Testangebot ist für alle Nutzer kostenlos. Um das Abo-Angebot zu nutzen, wird ein Abonnement abgeschlossen, wie in § 3 beschrieben.
2.2 Umfang kostenloses Testangebot
Das Testangebot ist bis auf Widerruf kostenlos und ermöglicht eine Reihe von interaktiven Übungen zu absolvieren. Die fallweise angebotene Fortschrittskontrolle bietet dem Nutzer die Möglichkeit, in den Übungen erzielte Ergebnisse einzusehen.
2.3 Umfang Abo-Angebot
Das Abo-Angebot erweitert das Testangebot um weitere Übungen, Informationen, Inhalte und Auswertungsmöglichkeiten, die beim Angebot auf der Webseite ansatzweise beschrieben sind (nachfolgend Abo-Inhalte). Das Abo-Angebot berechtigt zur Nutzung aller oder Teilen der Abo-Inhalte auf BCA-Plattform. Es können mehrere Abstufungen des Abo-Angebots angeboten werden, die nur zu einem Teil Abo-Inhalte freischalten. Die Abstufungen sind auf der Webseite einzusehen.
2.4 Vergleich der Ergebnisse mit anderen Nutzern
BCA-Plattform kann Module enthalten, mittels derer jeder Nutzer seine „Leistung“ mit jedem anderen Nutzer direkt vergleichen kann, sofern letzterer diesem nicht explizit widersprochen hat. Dies ist gegebenenfalls online bei den Profileinstellungen vom Nutzer vorzunehmen. Daraus wird eine Bestenliste generiert, die die Benutzernamen nach verschiedenen Kategorien sortiert darstellt Mit Registrierung stimmt der Nutzer zu, dass die von ihm erreichten Punkte in den Übungen und Werte, die sich daraus berechnen innerhalb der registrierten Nutzer von BCA-Plattform öffentlich und einsehbar ist. Die erreichten Werte werden von BCA-Plattform in Zusammenhang mit dem Alter und Geschlecht des Benutzers, sofern angegeben, zu statistischen Zwecken benutzt und in diesem Zusammenhang immer anonym ausgewertet.
2.5 Anspruch auf Nutzung
Der Anspruch auf Nutzung des Angebots besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit von BCA-Plattform, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen. Der Anspruch auf Rückerstattung der in § 3 beschriebenen Kosten besteht in diesem Falle nicht.
3. Abo-Angebot – Entgelt, Leistungen, Widerruf
3.1 Entgelt
Während das Testangebot kostenlos ist, wird das Abo-Angebot nur nach Zahlung freigeschaltet. Die Nutzungsentgelte des Abo-Angebots ergeben sich aus dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, eventuellen Aktionen und Rabatten, durch BCA und werden durch Gutscheinaktionen beeinflusst. Die Preise können jederzeit im Preisverzeichnis auf BCA-Plattform eingesehen werden. Unterschiedliche Abstufungen des Abo-Angebots können zu gesonderten Konditionen angeboten werden. Es kann sich um Abonnementzahlungen oder um Einmalzahlungen handeln.
3.2 Unentgeltliche Nutzung
Im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen kann die Nutzung des gesamten Abo-Angebots oder Teilen davon unentgeltlich erfolgen. Die Nutzer haben in diesem Falle keinen Anspruch auf dauerhafte Nutzung des Angebots. BCA behält sich in diesem Falle das Recht vor, den Umfang jederzeit zu beschränken.
3.3 Technische Gegebenheiten
Der Nutzer hat Sorge zu tragen, dass seine technischen Gegebenheiten ausreichen, um BCA-Plattform zu nutzen. Beispielsweise kann ein veralteter Browser, eine langsame Internetverbindung, das Fehlen nötiger Plugins u.Ä. dazu führen, dass das Angebot nur teilweise oder gar nicht genutzt werden kann. Das Testangebot kann genutzt werden, um diese Gegebenheiten zu prüfen, bevor das Abo-Angebot in Anspruch genommen wird. Der Nutzer hat daher in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung des von ihm entrichteten Betrags für Abo-Inhalte.
3.4 Ansprüche bei Änderung des Angebots
Die Übungen und Seitenfeatures unterliegen einer ständigen Entwicklung und Erweiterung, daher behält sich BCA vor Abo-Inhalte zu ändern, zu löschen, hinzuzufügen oder im Rahmen des kostenlosen Standard-Umfangs anzubieten. Der Nutzer hat in diesem Falle keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beträge.
3.5 Vertragsabschluss und Lieferzeit
Der Vertrag über die Nutzung von Abo-Inhalten kommt zustande indem der Nutzer auf der Webseite sich für eines der Abo-Angebote entscheidet und der Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Die Freischaltung der gemäß Abo-Angebot erworbenen Dienstleistung erfolgt unmittelbar nach dem Kauf. Nichtdigitale Produkte, die einen postalischen Versand erfordern, werden innerhalb von 4 Wochen nach dem Kauf versendet.
3.6 Abbuchung des Betrags
Die Abbuchung des Betrags erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss durch BCA oder einen Drittanbieter (bspw. Paypal, ClickAndBuy, Novalnet AG), sofern die Bezahlung per Lastschrift, Kreditkarte, Paypal oder eine ähnliche Bezahlmethode ausgewählt wurde. Bei einer Bezahlung per Überweisung muss der Kunde selbst die Überweisung tätigen.
4. Abo-Angebot – Laufzeit, Kündigung
4.1 Laufzeit und Kündigung
Das Abo-Angebot liegt in verschiedenen Paketen mit unterschiedlichen Laufzeiten vor. Die aktuellen Pakete und Laufzeiten sind der Webseite zu entnehmen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht bis spätestens vier Wochen vor Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail oder via online-shop gekündigt wird. Die Kündigung ist zu richten an: office@thebraincompany.com oder schriftlich an: The Brain Company GmbH Esplanade 15 A-4810 Gmunden Der Erhalt der Kündigung seitens BCA ist ausschlaggebend für den Zeitpunkt der Kündigung.
4.2 Außerordentliche Kündigung
Beide Vertragspartner sind berechtigt aus dem Vertragsverhältnis auszusteigen, sollte ein wichtiger Grund vorliegen.
Seitens BCA ist ein wichtiger Grund:
Wenn der Nutzer gegen die Verhaltensregeln gemäß § 7 verstößt.
Wenn sonstige Bestimmungen, denen der Nutzer bei Anmeldung zustimmt, nicht eingehalten werden.
Wenn der Nutzer 2 Wochen nach Erhalt einer Mahnung oder Zahlungsaufforderung den fälligen Betrag nicht bezahlt hat.
Wenn durch eine Aufforderung des Gesetzgebers BCA-Plattform nicht mehr in der aktuellen Form oder gar nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
Wenn das Unternehmen im Zuge einer Insolvenz, eines Verkaufs oder sonstiger geschäftsbedingter Tätigkeiten aufgelöst wird.
4.3 Beenden der Abo-Mitgliedschaft
Nach Ablauf der Vertragsperiode bzw. bei Kündigung bzw. bei Ausstieg aus dem Vertragsverhältnis wird der Account des Nutzers deaktiviert.
5. Erstellen eines Accounts
5.1 Notwendige Daten
Die Anmeldung oder Registrierung ist kostenlos und bedarf lediglich der Ausfüllung eines Formulars und der möglichen Angabe von weiteren Informationen. Mit der Registrierung werden ein kostenloses Benutzerkonto angelegt und die für die Nutzung notwendigen Daten gespeichert.
5.2 Nutzungsberechtigte
Zur Nutzung sind alle juristischen und natürlichen Personen berechtigt, die einen gültigen E-Mail Account besitzen. Ein Anspruch auf die Nutzung von BCA-Plattform besteht nicht. Der Nutzer stellt sicher, dass er an die, bei der Anmeldung angegebene oder später der BCA mitgeteilte, E-Mail Adresse E-Mails empfangen kann. Die Nutzungsdauer ist nicht limitiert sofern sie nicht gegen Regeln der Plattform verstößt, siehe § 7.
5.3 Bestätigung und Abschluss
Die Registrierung wird sofort per E-Mail an die vom Nutzer angegebene Adresse bestätigt. In dieser E-Mail befindet sich ein individueller Link, der vom Nutzer geöffnet werden muss. Erst danach ist die Registrierung abgeschlossen.
6. Löschung des Accounts
6.1 Berechtigung zur Löschung
Möchte ein Nutzer BCA-Plattform nicht weiter nutzen, hat er jederzeit die Möglichkeit seinen Account durch BCA löschen zu lassen. Mit der erfolgreichen Löschung des Accounts werden alle Daten des Nutzers unwiederbringlich gelöscht einschließlich Punkte, Wertungen und Kommentare. Der Benutzername taucht nirgends auf BCA-Plattform auf.
6.2 Löschung bei Abo-Mitgliedschaft
Die Löschung des Accounts zieht keine automatische Kündigung nach sich. Eine ordentliche Kündigung bedarf der fristgerechten schriftlichen Kündigung, wie in § 4.1 beschrieben.
6.3 Neuanmeldung
Sollte sich ein Nutzer nach einer Löschung nochmals auf BCA-Plattform anmelden, besteht kein Anspruch auf Übertragung der Abo-Mitgliedschaft seines gelöschten Accounts auf den neuen, selbst wenn zur Anmeldung die gleiche E-Mail Adresse benutzt wird.
7. Nutzerpflichten
7.1 Passwort
Das zum Zugang benutzte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. BCA wird den Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen, außer zum Zwecke der Identifizierung auf der Webseite. Besteht Anlass zur Vermutung, dass ein unberechtigter Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht, muss der betroffene Nutzer die Betreiber (office@thebraincompany.com) umgehend davon in Kenntnis setzen.
7.2 Inhalte
Es ist verboten, Inhalte zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es wird ferner Verboten Werbung zu verbreiten. Es ist verboten Inhalte zu veröffentlichen welche einen der folgenden Punkte betreffen: Gewaltdarstellungen, sexuelle Handlungen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte.
7.3 Veröffentlichung
Die über BCA-Plattform zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden.
7.4 Störende Eingriffe
Störende Eingriffe sind verboten. Es ist insbesondere untersagt jegliche Formen von Spam oder Werbung zu verbreiten. Elektronische Angriffe jedweder Art auf BCA-Plattform (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Angebots eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder außer Kraft zu setzen zum Zwecke der Beschaffung personenbezogener und anderer Informationen, der Modifikation der eigenen oder fremden Punkte und Wertungen. Denial-of-Service-Versuche, d.h. Versuche mit einer Vielzahl von generierten Anfragen an die BCA-Plattform Server diese in der Ausführung ihrer Tätigkeit zu hindern, insbesondere zu verlangsamen oder unzugänglich zu machen.
7.5 Folgen der Verletzung
Sofern vom Nutzer oder von ihm eingestellte Inhalte gegen § 7.1 bis § 7.4 verstoßen, behält sich BCA das Recht vor, die betroffenen Inhalte und/oder den Account des involvierten Nutzers zu sperren. Der Nutzer wird per E-Mail über die Verletzung informiert. BCA behält sich das Recht vor den Account des Nutzers oder die betroffenen Inhalte zu löschen, sollte dieser nicht den Verstoß binnen einer Woche nach Erhalt der E-Mail beheben.
8. Beschränkte Haftung durch BCA
8.1 Haftungsbeschränkung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind die Betreiber als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollten die Betreiber allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Angebots erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2 Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche gegenüber BCA sind unabhängig vom Rechtshintergrund ausgeschlossen. Eine Ausnahme zu dieser Regelung liegt vor, wenn BCA vorsätzlich, grob fahrlässig handelt oder wenn Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftungshöhe auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche gegenüber BCA verjähren nach 12 Monaten.
8.3 Geltungsbereich der Haftungsbeschränkung
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Maße für Angestellte, Arbeitnehmer, Gesellschafter, Mitarbeiter, Leiter und Erfüllungsgehilfen von BCA und verbundener Unternehmen.
9. Datenschutz
9.1 Speicherung
Personenbezogene Daten, wie E-Mail, Benutzername, Passwort, Geburtsjahr werden zu Zugangs- und Informationszwecken benutzt, gespeichert und ausgewertet. Manche Daten (wie z.B. Geburtsjahr) sind notwendig um Werte zu ermitteln, die relevant für das Angebot von BCA-Plattform sind. Nach einer Löschung des Accounts werden diese Daten gelöscht. Das Passwort des Benutzers wird in der Datenbank nur verschlüsselt gespeichert. Die eindeutige Rückgewinnung des Passworts aus den verschlüsselten Daten ist grundsätzlich nicht eindeutig möglich, weder durch BCA noch durch Dritte.
9.2 Google Analytics
BCA-Plattform benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch diesen ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google verwendet diese Daten in eigenem Sinne und überträgt sie gegebenenfalls an Dritte, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seines Browsers verhindern. In diesem Falle kann der Nutzer gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von BCA-Plattform voll umfänglich nutzen.
9.3 Facebook
BCA-Plattform verwendet den “Gefällt mir”-Button von Facebook. Wenn der Nutzer den “Gefällt mir”-Button anklickt, wird eine entsprechende Information an Facebook übermittelt und der „Gefällt mir“-Klick auf der Facebook-Pinnwand angezeigt. Auch wenn der Button nicht angeklickt wird, wird bei dem Aufruf der Plattform die Tatsache, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat, an Facebook übermittelt.
9.4 Weitergabe
BCA-Plattform wird keine Nutzerdaten an Dritte weitergeben, verkaufen oder diesen auf sonstige Weise zur Verfügung stellen.
10. Anwendbares Recht
10.1 Recht
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
10.2 Erfüllungsort
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wels.
11. Newsletter
11.1 Informative Newsletter
Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden E-Mails von BCA-Plattform zu erhalten. Die E-Mails betreffen den Account, neue Angebote von BCA-Plattform und Dritter und andere Themen, die BCA-Plattform betreffen.
11.2 Abbestellen des Newsletter
Der Nutzer hat die Möglichkeit sich aus dem Newsletterverteiler zu entfernen, indem er bei seinen Profileinstellungen die entsprechenden Einstellungen vornimmt. Davon unbetroffen sind E-Mails, die Änderungen an den ANB der Seite betreffen und alle E-Mails, die im Zusammenhang mit der Nutzung und Bezahlung der Abo-Inhalte stehen.
